Haftungsausschluss durch Disclaimer ?

[Shingetsu]

Hi Leute

Lest mal diesen Text:

http://www.recht-im-internet.de/themen/disclaimer/

Ich bin darauf aufmerksam geworden weil es ein populärer Irrtum ist daß man sich durch Disclaimer von Links distanzieren kann, und weil fast schon jede Homepage dieses Gerücht übernommen hat. Sogar hier in der Animania gibt es so einen Disclaimer.
Ein anderer populärer Irrtum ist übrigens der "Internet Privacy Act" den Bill Clinton unterzeichnet haben soll. Erstens wäre so ein Act in Deutschland eh nicht gültig, und zweitens gibt es ihn gar nicht. (auch in den USA nicht)

P.S. Vor Links die durch User gepostet werden ist man trotzdem geschützt, aber nicht wegen diesem Disclaimer, sondern weil man für illegale Inhalte von verlinkten Seiten nur verantwortlich ist wenn man davon Kenntnis hat. z.B. wenn ein User den Webmaster darauf hinweist daß im Forum ein Link mit illegalem Inhalt gepostet wurde. In diesem Fall müsste der Webmaster ihn entfernen.
Wenn man aber keine Kenntnis davon hatte, oder der illegale Inhalt erst nachträglich auf die verlinkte Webseite kam ist man nicht verantwortlich.
(ausser man würde wieder davon Kenntnis erlangen)

[T-oastbro-T]

Netter Artikel, war mir gar nicht bekannt. Das erklärt, weshalb so ziemlich alle zweifelhaften Sites (Web-Warez, Crack-Search-engines, ed2k-Linklisten etc.) im Ausland gehostet sind und nicht auf deutschen Servern liegen. ^^

[Shingetsu]

@Toast:

nee.. Den Internet Privacy Act gibt es gar nicht.
Das ist genauso wie mit der Legende daß Warez legal sind wenn man sie innerhalb von 24 Stunden löscht.
Ich denke die Betreiber dieser Seiten haben sich dieses Märchen ausgedacht damit leichtgläubige empörte User damit beruhigt werden.

[T-oastbro-T]

Wieso hosten dann fast alle "Zwielichter" in osteuropäischen Ländern, wenn nicht aus dem Grund, dass sie sich vor westlicher Rechtsprechung schützen wollen?

[Shingetsu]

@Toastbrot:

Das meinte ich nicht. Natürlich werden sie dort wohl geschützt sein.
Ich meinte nur daß es diesen "Internet Privacy Act" nicht gibt, und selbst wenn es ihn gäbe würde er nur in den USA gelten.
Die Gesetze über Links usw. sind in jedem Land verschieden. Das ist schliesslich nicht durch internationale Abkommen geregelt wie beispielsweise die Copyright-Gesetze.

[~-=\AoR/=-~]

Ein Disclaimer ist schon immer völlig sinnlos. Es gibt keine Rechtsvorschrift, in der erwähnt wird, dass einen sowas schützt und kein Gericht hat jemals positiv ob eines Disclaimers geurteilt. Und ein Disclaimer zeigt doch nur die Ahnungslosigkeit eines Webmasters: Das ist dasselbe, als wenn eine Zeitung auf der Titelseite schreibt: "Wir haben hier zwar ein paar Artikel, aber wir bürgen nicht für deren Wahrheitsgehalt."

[Shingetsu]

@Aor:

Eben. Ausserdem ist doch erkennbar daß es sich nur um eine Floskel handelt die nicht von Herzen kommt, oder gar als Deckmantel für illegale Links dienen soll. Sonst könnte jemand auch eine Link-Liste mit Kinderporno-Sites verbreiten, wo dann immer drübersteht: "Ich distanziere mich von allen Inhalten" und schon wäre er dann unschuldig ?
Echt unsinnig sowas.

[Shingetsu]

Sogar die Tagesschau glaubt an Disclaimer:

tagesschau.de ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Das beinhaltet nichtmal eine Distanzierung.
Als allgemeine Info für Besucher ist das okay, aber juristisch völlig nutzlos.

[~-=\AoR/=-~]

Shin, das ist ja noch nicht alles. Schau dir mal die Webseiten großer deutscher Firmen wie BMW, Siemens oder BASF an. Oder deutsche Uni-webseiten.

BtW: Ich habe endlich den Link wiedergefunden. Auf der Seite wird sehr schön und verständlich erklärt, wieso ein Dicslaimer nicht nur juristisch gesehen völlig sinnlos ist, sondern auch, dass sich der Webmaster damit nur lächerlich macht.

Zudem ist eine pauschale Distanzierung von sämtlichen Links, die jemand selbst auf seine Seiten gesetzt hat, auch völlig unglaubwürdig. Warum setzt jemand Links zu fremdem Seiten, wenn er gleichzeitig öffentlich kundtut, daß er mit deren Inhalt nicht einverstanden ist? Um diese fremden Seiten als negative Beispiele zu brandmarken und öffentlich anzuprangern?
So, hier noch der Link zur Seite, lohnt sich das mal durchzulesen.
http://www.daniel-rehbein.de/urteil-landgericht-hamburg.html

BtW: Auf der selben Website gibt es auch noch einen schönen Artikel zur Impressumspflicht für private HP's.
http://www.bahnhof-hamburg.de/impressum.html

[Kazuya_nb]

Sehr interessante Information Leute ...

Btw, ich werde es von meiner und meinen Kumpel seiner Seite aber nicht entfernen. Es ist immerhin ein kleiner Hinweis, auch wenn es keinen Haftausschluss gibt ...

[~-=\AoR/=-~]

*verweist auf das quote im vorherigen Post*
Und wieso nicht? Es bringt ja nix!

Aber wenn du meinst ... ist deine Seite.

[Shingetsu]

@AOR:


Dummerweise gibt es viele Seiten die zwar einen fetten und überflüssigen "Ich bin für nichts verantwortlich und kann nicht haftbar gemacht werden"-Disclaimer
enthalten, aber ein juristisch notwendiges (und sinnvolleres) Impressum sucht man oft vergeblich.

[~-=\AoR/=-~]

Deswegen ja mein Thread im Sonstiges-Forum (wiso auch immer der dort gelandet ist)... den Ricky ja dankenswerterweise sticky gemacht hat. Aber auf mich hört ja keiner! Na ja, sollen sie in ihr Unglück rennen. Ich kenne genug leute, die deswegen schon so an die 200€ berappen mussten ... Verstoss gegen das Telekommunikationsdienstleistungsgesetz. Tja, wer nicht will, der hat's ja ...

[Kazuya_nb]

*verweist auf das quote im vorherigen Post*
Und wieso nicht? Es bringt ja nix!

Aber wenn du meinst ... ist deine Seite.

Also zu der Sache mit dem Impressum ...

Wenn der Autor nicht genannt werden will, so kann man daraus den Schluß ziehen, daß sich illegale Inhalte auf den Seiten befinden, der Webmaster also Gaunereien mit seinen Gästen vorhat: Er bietet gecrackte Software an, er gibt absichtlich falsche Daten zu Produkten an, um den Besucher zum Kauf zu bewegen, er versucht, beim Besucher einen 0190er-Dialer zu installieren, oder ähnliches.

So einen Sch.... mach ich nicht und würde ich auch nicht tun.

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,


Punkt 2 ist vorhanden und damit lässt sich problemlos Punkt 1 erfahren im Fall der Fälle.

[~-=\AoR/=-~]

Problem: Punkt eins ist ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben. Wer ihn net einhält, kann bestraft werden. So sind nun mal die Gesetze hierzulande. Ob es einem passt oder net ... dran halten muss man sich.

[Kazuya_nb]

Problem: Punkt eins ist ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben. Wer ihn net einhält, kann bestraft werden. So sind nun mal die Gesetze hierzulande. Ob es einem passt oder net ... dran halten muss man sich.

Na ja, dann muss ich das mal mit den anderen Crew Mitgliedern absprechen ...